Aktuelle Baugesuche

Bauprojektnummer Datum der Publikation Einsprachefrist Baugesuch
Es sind keine aktuellen Baugesuche in Auflage.

 

Reglemente der Einwohnergemeinde Himmelried:

Reglement Zweck Beschlussdatum
Abfallreglement Vermeiden, Sortieren, Sammeln, Transportieren und Behandeln von Siedlungs- sowei Gewerbe- u. Industrieabfällen 16.12.2014
Benutzerordnung für die gemeindeeigenen Anlagen Regelung der Benutzung von Schulhaus, Mehrzweckhalle und des Vereinslokals im Gemeindehaus 30.06.2016
Dienst- und Gehaltordnung Die Dienst- und Gehaltsordnung der Einwohnergemeinde regelt das Dienstverhältnis des Gemeindepersonals 15.12.2015
Feuerwehr-Reglement Im Feuerwehrreglement werden sowohl die Aufgaben der Ortsfeuerwehr festgehalten, wie auch das Dienstverhältnis der Angehörigen der Feuerwehr 20.11.2014
Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Die Gemeindeordnung regelt den Bestand und die Aufgaben der Gemeinde, die Rechtstellung der Gemeindeangehörigen, den Finanzhaushalt und das Beschwerderecht 14.12.2016
Polizeireglement der Einwohnergemeinde Das Polizeireglement regelt die Wahrnehmungen der polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Einwohnergemeinde Himmelried in den Bereichen der Sicherheitsorgane, Schutz öffentlicher Sachen und privaten Eigentums, Schutz von Personen, sowie der öffentlichen Ruhe und Ordnung

14.12.2016

Schulzahnpflege-Reglement Das Schulzahnpflege-Reglement umschreibt die Aufgaben der Gemeinde, rund um die Zahnpflege der Schulkinder, die Zusammenarbeit der Gemeinde mit den Schulzahnärzten und Kostenverteilung der Untersuchungs- und Behandlungskosten 16.12.2014
Abwassergebühren Reglement    
Baureglement Ausgabe 2018 (vom Solothurnischen Regierungsrat am 20.08.2019 genehmigt) 12.12.2018
Bestattungs und Friedhofreglement    
Gebührenordnung    
Reglement Grundeigentümerbeitrage und Erschliessunggebühren    
Steuerreglement    
Submissionsreglement    
Wasserregelement    
Zonenereglement    

 

Friedensrichter

Adresse:

Hans-Jakob Ammann, Gartenhagweg 318, 4204 Himmelried

Telefon:

061 743 10 60

E-Mail:

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Friedensrichter Stellvertreter:     Gemeindepräsident Jürg Schneeberger


Der Friedensrichter amtet sowohl im Zivil- wie auch im Strafwesen, und zwar als urteilender Richter und als Sühnerichter.

Zuständigkeit des Friedensrichters

I. Zivilsachen (ab 2011 inkl. Arbeitsrecht)

Als urteilender Richter

  • wenn beide Parteien in der Gemeinde wohnen
  • wenn ein Schlichtungsverfahren notwendig ist
  • wenn der Streitwert CHF 2'000 nicht übersteigt

Als Sühnerichter

  • wenn beide Parteien in der Gemeinde wohnen und ein Schlichtungsverfahren notwendig ist


Bis CHF 5'000 kann der Friedensrichter einen Urteilsvorschlag unterbreiten.

Schlichtungsbegehren können mit einem persönlichen Schreiben ("Schlichtungsgesuch") oder dem offiziellen Formular "Schlichtungsgesuch" beim Friedensrichter gestellt werden.

Bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten findet das Formular "Schlichtungsgesuch in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten" Anwendung.

II. Strafsachen

Als urteilender Richter

  • wenn es um eine Bussen-Verfügung wegen der Übertretung eines Gemeindereglements geht (z.B. Meldepflicht Einwohnerkontrolle, Feuerwehrreglement)

Erläuterungen, Tipps und Hinweise findet man in der Broschüre "Mein gutes Recht", herausgegeben vom Verband Schweizerischer Friedensrichter und Vermittler.

(Männliche Bezeichnungen gelten auch für Frauen)

Die Verwaltung umfasst die Gemeindeverwaltung, Departemente, den Werkhof, die Entsorgung inkl. Recycling.
Hier finden Sie auch Reglemente und unsere Publikation, das Blaue Blettli.

Gemeinde Himmelried
Hauptstrasse 52
4204 Himmelried

Tel. +41 61 741 17 78
Fax +41 61 741 21 51
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Öffnungszeiten
Montag 17:00 - 19:00, Donnerstag 09:00 - 11:00

Sprechstunde des Gemeindepräsidenten
Jeweils Montags 18:00 - 19:00 Uhr ohne Voranmeldung

Diese Sprechstunden können durch Sie, geehrte Einwohnerinnen und Einwohner von Himmelried, ohne Anmeldung besucht werden.